Die Bundeswehr soll ihre Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot in Polen bis zum Jahresende an der Ostgrenze der NATO weiter betreiben. Ein entsprechendes Angebot machte Verteidigungsminister Boris Pistorius der Regierung in Warschau. Eine weitere Verlängerung soll aus deutscher Sicht aber ausgeschlossen werden.
Die entsprechende Planung teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstagabend den Abgeordneten des Bundestags-Verteidigungsausschusses und in einer Pressemitteilung mit:
Das Bundesministerium der Verteidigung hat Polen angeboten, die ursprünglich für maximal ein halbes Jahr geplante Stationierung der drei deutschen Patriot-Einsatzstaffeln über den Sommer hinaus weiterzuführen, voraussichtlich bis zum Jahresende. Unsere Patriot-Systeme sind seit dem 16. Januar 2023 in der Nähe von Zamość stationiert und leisten als Teil der integrierten NATO-Luftverteidigung einen wertvollen Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung und unseres Bündnisgebietes an der Ostflanke. (…)
Eine Verlängerung über das Jahr 2023 hinaus ist nicht vorgesehen. Im Jahr 2024 werden unsere Patriot-Systeme als Teil der NATO Response Force (NRF) einen wichtigen Beitrag zur Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses leisten. Dafür beginnen bereits jetzt die Vorbereitungen. Durch den kräftezehrenden Einsatz der Patriot-Truppe in den letzten beiden Jahren, nicht nur in Polen sondern auch in der Slowakei und in Litauen, sind dafür dringend notwendige personelle und materielle Regenerationsmaßnahmen notwendig. Um unseren Bündnisverpflichtung auch in Zukunft verlässlich und durchhaltefähig gerecht werden zu können, ist die Verlängerung der Mission bis zum Jahresende begrenzt.
Nun sind in der Tat die Möglichkeiten der Luftwaffe in der bodengebundenen Luftverteidigung begrenzt und die knappe Zahl der Patriot-Staffeln in diesem Jahr schon massiv beansprucht worden. Allerdings sind die Patriot, die derzeit in Polen im Einsatz sind, bereits in die NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) eingemeldet – die Begründung, sie müssten für die NATO Response Force (NRF) vorbereitet und deshalb abgezogen werden, scheint damit weniger stichhaltig.
Ergänzung: Die Stationierung der Flugabwehrsysteme in Polen hatten die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Blaszczak im Dezember vergangenen Jahres vereinbart. Damals hatte das Berliner Ministerium auch bestätigt, dass die Einheiten für die VJTF gemeldet sind.
(Archivbild Mai 2023: Pistorius beim Antrittsbesuch bei der Luftwaffe in einer Patriot-Ausbildungsstellung – Jane Schmidt/Bundeswehr)